Am 1. Juni 2026 wurde das Einheitliche Patentgericht drei Jahre alt. Die Bilanz zeigt ein Gericht, das sich schneller etabliert hat als viele erwartet hatten.
Zahlen
- Bis Ende Mai 2026 sind in erster Instanz knapp 1.300 Verfahren eingegangen.
- Darunter sind rund 580 Verletzungsklagen, etwa 100 isolierte Nichtigkeitsklagen und über 160 Anträge auf einstweilige Maßnahmen.
- Die deutschen Lokalkammern in München, Düsseldorf und Mannheim sind die meistgenutzten Spruchkörper.
- Englisch hat Deutsch als häufigste Verfahrenssprache abgelöst und wird inzwischen in rund zwei Dritteln der Verfahren verwendet.
Schieds- und Mediationszentrum
Am 2. Juni 2026 hat das Patent Mediation and Arbitration Centre (PMAC) seine Arbeit aufgenommen, mit Sitzen in Ljubljana und Lissabon. Es soll Parteien helfen, Patentstreitigkeiten außergerichtlich beizulegen, etwa Lizenzstreitigkeiten oder FRAND-Verhandlungen. Das Gericht kann die Parteien in jedem Verfahrensstadium auf eine solche Lösung hinweisen.
Unsere Einschätzung
Für Unternehmen mit Geschäft in mehreren EU-Staaten ist das UPC zu einem ernstzunehmenden Forum geworden, als Kläger und als Beklagter. Wer seine Patente noch nicht unter UPC-Gesichtspunkten geprüft hat, sollte das nachholen, siehe Opt-out.