Patentschutz folgt der Technik. Jede Branche hat eigene Schwerpunkte: Standards in der Telekommunikation, Zulassungen in Pharma und Medizintechnik, Ersatzteile im Maschinenbau. Unser Team verbindet juristische mit technischer Qualifikation in Elektrotechnik, Physik und Chemie.
Maschinen- und Anlagenbau
Verfahren und Vorrichtungen schützen, Nachbauten stoppen
Automotive und Mobilität
Zulieferer, Fahrzeughersteller, vernetzte Mobilität
Elektrotechnik und Elektronik
Breite Portfolios, kurze Produktzyklen
Telekommunikation und Standards
SEP, FRAND, Patentpools
Software und IT
Computerimplementierte Erfindungen
Künstliche Intelligenz
KI-Modelle und KI-Anwendungen schützen
Halbleiter und Mikroelektronik
Prozesse, Strukturen, Topografien
Medizintechnik
Medizinprodukte, Diagnostik, Implantate
Chemie und Werkstoffe
Stoffe, Auswahlerfindungen, Parameter
Pharma, Biotechnologie und Life Sciences
SPC, zweite medizinische Indikation, Generika
Physik, Optik und Sensorik
Messverfahren, Laser, Quantentechnologie
Energie und Umwelttechnik
Wind, Solar, Speicher, Wasserstoff
Konsumgüter, Sport und Lebensmittel
Gebrauchsmuster, Design, Produktpiraterie
Maschinen- und Anlagenbau
Im Maschinenbau zählen Verfahrens- und Vorrichtungspatente ebenso wie Gebrauchsmuster für schnelle Produktzyklen. Häufige Streitfragen sind Nachbauten durch Wettbewerber, Ersatz- und Verschleißteile als mittelbare Verletzung sowie die Frage, ob eine Reparatur noch erlaubt oder schon Neuherstellung ist. Für verdeckte Herstellungsverfahren ist die Besichtigung oft das entscheidende Instrument.
Automotive und Mobilität
Fahrzeuge bündeln Mechanik, Elektronik, Software und Mobilfunk. Zulieferer brauchen klare Regelungen zu Schutzrechten und Freistellungen in Lieferverträgen. Hersteller sehen sich Forderungen aus standardessentiellen Patenten gegenüber, etwa für 4G und 5G im Fahrzeug. Elektromobilität, Batterie- und Ladetechnik sind besonders anmeldeintensiv.
Elektrotechnik und Elektronik
In der Elektrotechnik entscheiden Geschwindigkeit und Breite des Schutzes. Gebrauchsmuster ergänzen Patentanmeldungen, Teilanmeldungen halten Optionen gegen Wettbewerbsprodukte offen. Der Nachweis einer Verletzung erfordert oft technische Analysen. Unser Team verfügt über eigene Ausbildung in Elektrotechnik und Physik.
Telekommunikation und Standards
Mobilfunk, WLAN, Codecs und Industrie-Kommunikation beruhen auf Standards. Wir beraten SEP-Inhaber bei Essentialität und Durchsetzung und Nutzer bei Lizenzangeboten, Gegenangeboten und Pools. Deutsche Gerichte und das Einheitliche Patentgericht gelten als wichtigste Foren für FRAND-Streitigkeiten.
Software und IT
Software ist patentierbar, wenn sie ein technisches Problem mit technischen Mitteln löst. Wir formulieren Anmeldungen so, dass der technische Beitrag klar hervortritt, und kombinieren Patente mit Urheberrecht und Geheimnisschutz. Mehr unter Software- und KI-Erfindungen.
Künstliche Intelligenz
KI-Erfindungen werfen eigene Fragen auf: Wie wird ein Trainingsverfahren beansprucht, wie viel muss offenbart werden, wer ist Erfinder? Nach der DABUS-Rechtsprechung kann nur ein Mensch Erfinder sein. Wir beraten zu Anmeldestrategie, Erfinderbenennung und dem Zusammenspiel mit Geschäftsgeheimnissen.
Halbleiter und Mikroelektronik
Halbleiterpatente betreffen Herstellungsprozesse, Schichtstrukturen und Schaltungsdesign. Der Verletzungsnachweis gelingt oft nur durch aufwendige Analysen fertiger Bauteile, deshalb sollten Erzeugnisansprüche neben Verfahrensansprüchen stehen. Ergänzend schützt das Halbleiterschutzgesetz die Topografie mikroelektronischer Schaltungen.
Medizintechnik
Methoden der chirurgischen oder therapeutischen Behandlung und Diagnostizierverfahren am menschlichen Körper sind vom Patentschutz ausgeschlossen, Geräte und Stoffe dafür aber nicht. Wegen langer Zulassungswege ist eine frühe Freedom-to-Operate-Analyse wichtig. Wir verbinden Patentstrategie mit Fragen des Medizinprodukte- und Werberechts.
Chemie und Werkstoffe
Chemische Patente arbeiten mit Stoffansprüchen, Auswahlerfindungen und Parameterangaben. Seit der Entscheidung G 1/23 können auch nicht analysierbare Marktprodukte Stand der Technik sein. Unser Team umfasst eine promovierte Chemikerin als Patentanwältin.
Pharma, Biotechnologie und Life Sciences
In den Life Sciences sichern ergänzende Schutzzertifikate die Laufzeit, Patente auf weitere medizinische Indikationen neue Märkte. Streitigkeiten mit Generika- und Biosimilar-Herstellern werden häufig im Eilverfahren geführt. Mehr zum ergänzenden Schutzzertifikat.
Physik, Optik und Sensorik
Physikalische Erfindungen reichen von Lasern und Optiken über Sensorik bis zu Quantentechnologien. Die Anspruchsformulierung muss Messverfahren und Parameter präzise fassen. Unser Patentanwalt ist Diplom-Physiker mit Industrieerfahrung in der Optoelektronik.
Energie und Umwelttechnik
Energietechnik ist ein Wachstumsfeld für Patente, von Windkraftanlagen über Photovoltaik und Batteriespeicher bis zur Wasserstofftechnik. Das EPA und das DPMA erfassen Klimaschutztechnologien gesondert. Gerade für mittelständische Zulieferer aus Niedersachsen und Norddeutschland ist eine gezielte Portfolio-Strategie wichtig.
Konsumgüter, Sport und Lebensmittel
Bei Konsumgütern ergänzen sich Gebrauchsmuster, Patente, Designs und Marken. Plagiate kommen oft über Online-Marktplätze und Importe. Wirksam sind Messeverfügungen, Marktplatz-Meldeverfahren und die Grenzbeschlagnahme.
Ihre Branche, Ihre Fragen
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