Was ist Know-how ?

Geheime wirtschaftliche und technische Tatsachen können allgemein als Know-how bezeichnet werden. Know-how existiert nur solange, wie die jeweilige Tatsache geheim ist. Der Vorteil liegt darin, dass keine unmittelbaren Kosten dem Know-how zugeordnet sind, seine “Schutzdauer” beliebig lange ist und insbesondere der Inhalt des Know-hows ein Wettbewerbsvorteil sein kann. Der bedeutende Nachteil liegt darin begründet, dass Know-how grds. keine Monopol-Rechte verleiht und im Streitfalle erhebliche Beweisschwierigkeiten zu Tage treten, die bei verbrieften Schutzrechten so nicht auftreten.

Wie lässt sich Know-how schützen ?

Technisches Know-how liesse sich grundsätzlich als Patent schützen; in einigen Staaten, beispielsweise den USA, ginge das auch für wirtschaftliches Know-how. Da Patente oder vergleichbare Schutzrechte veröffentlicht und somit allgemein bekannt werden, sowie eine begrenzte Laufzeit aufweisen, existiert seit jeher ein Bedürfnis, bestimmte technische oder wirtschaftliche Zusammenhänge geheim zu halten: Das Know-how.

Gleichwohl wird Know-how auch weitergegeben; hierbei ist auf eine umfassende Geheimhaltungsvereinbarung mit dem Know-how Empfänger zu achten. Denn bekanntes Know-how, ob gewollt oder ungewollt, kann von Dritten ohne nachhaltige Einschränkung übernommen werden. Bei der “Vermarktung” von Know-How wird in der Regel der Geheimhaltungserklärung die zentrale rechtliche Bedeutung zukommen. Insbesondere Vertragsstrafeverpflichtungen von “abschreckender” Höhe sind typischerweise enthalten.

Ist nach Ablauf eines Schutzrechtes noch Know-how schützbar ?

Da Schutzrechte veröffentlicht werden, sind diesselben dem Know-how Schutz nicht zugänglich. In der Regel findet sich indes im Schutzrecht nicht das gesamte Know-how zu einem Thema. Dadurch spielen Know-How Verträge gerade nach Ablauf der Schutzdauer eine wichtige Rolle, um eine erarbeitete Marktposition zu schützen.

Was benötigen wir, um Ihr Know-how zu schützen?

Kernaspekt des Know-how Schutzes sind strafbewehrte Geheimhaltungserklärungen mit all jenen Personen, die mit dem Know-how vertraut gemacht werden sollen. Daher benötigen wir eine grobe Beschreibung des Know-hows sowie des Umfangs der Weitergabe/ Nichtweitergabe.

Soll demgegenüber vorhandenes Know-how an Dritte weitergegeben werden, sind ergänzend zu vorgenanntem die Zwecke der Weitergabe, Lizenzgebühren usw. von Bedeutung. Die Details müssen im Einzelfall besprochen und abgestimmt werden.

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BGH Norddeutschland Hannover LG Bielefeld Deutschland Landgericht Oberlandesgericht BGH Anwaltsdatenbanken Marketing Recht Anwalt LG Stuttgart LG Frankfurt LG Hamburg Rechtsverkehr Lehre Forschung Markenrecht Markengesetz Markendurchführungsverordnung schutzfähige Zeichen Anwendungsbereich Geschützte Marken und sonstige Kennzeichen Voraussetzungen Inhalt und Schranken des Schutzes von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen Übertragung und Lizenz Marken und geschäftliche Bezeichnungen Vorrang und Zeitrang Als Marke schutzfähige Zeichen Entstehung des Markenschutzes Geschäftliche Bezeichnungen Vorrang und Zeitrang Voraussetzungen für den Schutz von Marken durch Eintragung Inhaberschaft Absolute Schutzhindernisse Angemeldete oder eingetragene Marken als relative Schutzhindernisse Notorisch bekannte Marken Agentenmarken Durch Benutzung erworbene Marken und geschäftliche Bezeichnungen mit älterem Zeitrang Sonstige ältere Rechte Schutzinhalt; Rechtsverletzungen Ausschließliches Recht des Inhabers einer Marke anwalt Unterlassungsanspruch Schadensersatzanspruch Ausschließliches Recht des Inhabers einer geschäftlichen Bezeichnung Unterlassungsanspruch; Schadensersatzanspruch Wiedergabe einer eingetragenen Marke in Nachschlagewerken Ansprüche gegen Agenten oder Vertreter Vernichtungsanspruch Auskunftsanspruch Schranken des Schutzes Verjährung Verwirkung von Ansprüchen Ausschluß von Ansprüchen bei Bestandskraft der Eintragung einer Marke mit jüngerem Zeitrang Benutzung von Namen und beschreibenden Angaben; Ersatzteilgeschäft Erschöpfung Ausschluß von Ansprüchen bei mangelnder Benutzung Benutzung der Marke Marken als Gegenstand des Vermögens Rechtsübergang Vermutung der Rechtsinhaberschaft; Zustellungen an den Inhaber Dingliche Rechte; Zwangsvollstreckung; Konkursverfahren Lizenzen Angemeldete Marken Verfahren in Markenangelegenheiten Eintragungsverfahren Erfordernisse der Anmeldung Anmeldetag; Anspruch auf Eintragung; Veröffentlichung der Anmeldung Ausländische Priorität Ausstellungspriorität Prüfung der Anmeldungserfordernisse Prüfung auf absolute Schutzhindernisse Beschleunigte Prüfung Zurücknahme Einschränkung und Berichtigung der Anmeldung Teilung der Anmeldung Eintragung Widerspruch Einrede mangelnder Benutzung Entscheidung über den Widerspruch Eintragungsbewilligungsklage Berichtigung; Teilung; Schutzdauer und Verlängerung Berichtigung des Registers und von Veröffentlichungen Teilung der Eintragung Schutzdauer und Verlängerung Verzicht Verfall und Nichtigkeit; Löschungsverfahren Verzicht Verfall Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse Nichtigkeit wegen des Bestehens älterer Rechte Wirkungen der Löschung wegen Verfalls oder Nichtigkeit Löschung durch das Patentamt wegen Verfalls Löschungsverfahren vor dem Patentamt wegen absoluter Schutzhindernisse Löschungsverfahren vor den ordentlichen Gerichten Allgemeine Vorschriften für das Verfahren vor dem Patentamt Zuständigkeiten im Patentamt Ausschließung und Ablehnung Gutachten Ermittlung des Sachverhalts; rechtliches Gehör Ermittlungen; Anhörungen; Niederschrift Beschlüsse; Rechtsmittelbelehrung Akteneinsicht; Registereinsicht Kosten der Verfahren Erinnerung Rechtsverordnungsermächtigung Verfahren vor dem Patentgericht Beschwerde Beschwerdesenate; Öffentlichkeit der Verhandlung Beteiligung des Präsidenten des Patentamts Mündliche Verhandlung Entscheidung über die Beschwerde Kosten des Beschwerdeverfahrens Ausschließung und Ablehnung Ermittlung des Sachverhalts; Vorbereitung der mündlichen Verhandlung Beweiserhebung Ladungen Gang der Verhandlung Niederschrift Beweiswürdigung; rechtliches Gehör Verkündung; Zustellung; Begründung Berichtigungen Vertretung; Vollmacht Anwendung weiterer Vorschriften; Anfechtbarkeit; Akteneinsicht Verfahren vor dem Bundesgerichtshof Zugelassene und zulassungsfreie Rechtsbeschwerde Beschwerdeberechtigung; Beschwerdegründe Förmliche Voraussetzungen Prüfung der Zulässigkeit Mehrere Beteiligte Anwendung weiterer Vorschriften Entscheidung über die Rechtsbeschwerde Kostenentscheidung Gemeinsame Vorschriften Wiedereinsetzung Wahrheitspflicht Amtssprache und Gerichtssprache Zustellungen Rechtshilfe Inlandsvertreter Kollektivmarken Kollektivmarken Inhaberschaft Eintragbarkeit von geographischen Herkunftsangaben als Kollektivmarken Schranken des Schutzes; Benutzung Klagebefugnis; Schadensersatz Markensatzung Anwalt und rechtsanwalt rechtsanwalt musik musikrecht anwalt urheberrecht plattenvertrag schallplattenvertrag produzentenvertrag die Verwertungsgesellschaften gema und gvl vertragsrecht verlagsvertrag künstlervertrag namensrecht rechtsberatung elektronische Musik Prüfung der Anmeldung Änderung der Markensatzung Verfall Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse Schutz von Marken nach dem Madrider Markenabkommen und nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen; Gemeinschaftsmarken Schutz von Marken nach dem Madrider Markenabkommen Anwendung der Vorschriften dieses Gesetzes Antrag auf internationale Registrierung Gebühren Eintragung im Register Nachträgliche Schutzerstreckung Wirkung der internationalen Registrierung Prüfung auf absolute Schutzhindernisse Widerspruch Nachträgliche Schutzentziehung Widerspruch und Antrag auf Löschung aufgrund einer international registrierten Marke Ausschluß von Ansprüchen wegen mangelnder Benutzung Zustimmung bei Übertragungen international registrierter Marken Schutz von Marken nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen Anwendung Markenrecht Markenanmeldung Recht Markengesetz Marke Patentanmeldung Markenamt Beanstandung Patentrecht Produkthaftungsrecht Rechtsanwalt Vertragsrecht Wettbewerbsrecht Anwalt Recht Hannover Vorschriften dieses Gesetzes Antrag auf internationale Registrierung Gebühren Vermerk in den Akten; Eintragung im Register Nachträgliche Schutzerstreckung Entsprechende Anwendung der Vorschriften über die Wirkung der nach dem Madrider Markenabkommen international registrierten Marken Umwandlung einer internationalen Registrierung Gemeinschaftsmarken Anwendung von Gemeinschaftsmarken beim Patentamt Anwendung der Vorschriften dieses Gesetzes Nachträgliche Feststellung der Ungültigkeit einer Marke Umwandlung von Gemeinschaftsmarken Gemeinschaftsmarkengerichte; Gemeinschaftsmarkenstreitsachen Unterrichtung der Kommission Örtliche Zuständigkeit der Gemeinschaftsmarkengerichte Insolvenzverfahren Geographische Herkunftsangaben Schutz geographischer Herkunftsangaben Als geographische Herkunftsangaben geschützte Namen Angaben oder Zeichen Schutzinhalt Unterlassungsanspruch; Schadensersatzanspruch Verjährung Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen gemäß der Verordnung (EWG) Nr 2081/92 Antrag auf Eintragung einer geographischen Angabe oder Ursprungsbezeichnung Antrag auf Änderung der Spezifikation Einspruchsverfahren Zuständigkeiten im Patentamt; Rechtsmittel Überwachung Unterlassungsanspruch; Schadensersatzanspruch Verjährung Ermächtigungen zum Erlaß von Rechtsverordnungen Nähere Bestimmungen zum Schutz einzelner geographischer Herkunftsangaben Sonstige Vorschriften für das Verfahren bei Anträgen und Einsprüchen nach der Verordnung (EWG) Nr 2081/92 Durchführungsbestimmungen zur Verordnung(EWG) Nr 2081/92 Verfahren in formular abmahnung unterschreiben abmahnung formulieren download rechtsanwalt rechtsberatung ist nicht kostenlos rechtsberatung markenrecht kostenlose rechtsberatung ist nicht zulässig rechtsberatung online Softwarepatente Patente Patentschutz Patentanmeldung Patentverletzung Patentanwalt Patentanwaltskanzlei Patentamt Patentgesetz EPÜ Europäisches Patentübereinkommen Europäisches Patent Gemeinschaftspatent Gemeinschaftspatentübereinkommen Streitregelung Streitregelungsprotokoll Markenverletzung Markenanmeldung EU-Marke IR-Marke HABM EPA EPO DPMA Geschmacksmuster Gemeinschaftsgeschmacksmuster Muster Markengesetz Markenrichtlinie Markenrecht Markenverletzung Abmahnung einstweilige Verfügung: Einführung in das Kennzeichenrecht Markengesetz gewerblicher Rechtsschutz Markenverletzung 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