Start    Anwälte    technische Gebiete    Patentanmeldung    Designschutz    Markenschutz    IP    Impressum    AGB  
Die Patentrechtler

horak.   
RECHTSANWÄLTE

Schutzrecht anmelden · Rechtsanwälte · Patentrecht · Patentgesetz · Gebrauchsmuster · Know-How-Recht · Lizenzrecht · ArbeitnehmerErfG ·

Patentrecht Patentschutz Patentanmeldung Anwalt Patent Gebrauchsmusteranmeldung Gebrauchsmusterschutz Geschmacksmusteranmeldung Designschutz Stand der Technik patentiert Rechtsanwalt patent anmelden dpma einreichen europäisches Patent Anwalt Patentamt Patentverfahren Einspruch Löschung Nichtigkeit Patent Patentverletzung Fachanwalt  PCT-Anmeldung EP Patentanwalt  European Trademark Attorney European Design Attorney  Priorität provisorische Patentanmeldung Patentanwaltskanzlei

 

...Patentrechtler ...Patentmaterialien

Patentrechtler 
Patentkanzlei 
Patentleistungen 
Patentkosten 
Patentrecht 
Lizenzrecht 
Patentverletzung 
Produktpiraterie 
Patentmaterialien 
Patentrecherche 
Patentkontakt 
Patentlinks 


horak.
RECHTSANWÄLTE
FACHANWÄLTE
PATENTANWÄLTE

Georgstr. 48 | 30159 Hannover

Tel 0511/357356-0
Fax 0511/357356-29
info@diePatentrechtler.de

Patentmaterialien

  • Entscheidungen (Urteile und Beschlüsse): Nach Themen sortierte Urteile - zumindest in Leitsätzen - sind auf den folgenden Seiten dargestellt. Neben den Leitsätzen finden sich teils Sachverhaltszusammenfassungen sowie Urteilsanmerkungen. Anmerkungen geben unsere Auffassung wieder und können keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben. Bedenken Sie bitte stets, dass jedem Urteil, selbst einem höchstrichterlichen, ein bestimmter Einzelfall zugrunde liegt. Verallgemeinerungen sind daher in der Regel weder möglich noch sinnvoll. Vielmehr erscheint häufig eine Überprüfung des individuellen Sachverhalts sinnvoll. Eine solche Prüfung kann ein Anwalt Ihres Vertrauens leisten.
     
  • Gesetze und Verordnungen: Bitte beachten Sie stets, dass als amtliche Fassung eines Bundesgesetzes ausschliesslich die im Bundesgesetzblatt veröffentlichte anzusehen ist. Das Bundesgesetzblatt ist auch im Internet vorhanden, aber systembedingt als solches derzeit eher eingeschränkt benutzerfreundlich. Auf http://www.gesetzte-im-internet.de sind zahlreiche (Bundes-)Gesetzestexte mit Unterstützung durch die Bundesregierung systemmatisch hinterlegt. Die dort abrufbaren Gesetzestexte sind nicht die amtliche Fassung. Diese finden Sie nur im Bundesgesetzblatt. Bei allen Gesetzen wird dort auf den aktuellen Stand der letzten Änderung hingewiesen. Da insbesondere bei umfangreichen Änderungsvorschriften einige Zeit benötigt wird, ist auch der dortige Stand nicht immer aktuell.
     
  • Sekundärliteratur: Die Auffassung einzelner Juristen zu bestimmten Themen können von praktisch richtungsweisend bis theoretisch eine sehr breite Vielfalt aufweisen. Dargestellte Einzelthemen können daher insbesondere für bestimmte, rechtliche Problemfälle sensibilisieren.

©  Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.  2002-2017

 Patentrecht Patentrechtler Patentanmeldung Anwalt Patent Fachanwalt Hannover Stuttgart Patentschutz Kanzlei Patent anmelden provisorische Patentanmeldung drucken Patentrecht-Patent-anmelden-Patent-schuetzen-Patentverwertung-EU-patent-Patentgesetz-Arbeitnehmererfindergesetz arbeitnehmererfinder arbeitsrecht patent patentrecherche stand der technik erfinder erfinderbenennung vertreter speichern zurück Patentamt-DPMA-Patentanmeldung-Patentanmelder-Erfindung-schuetzen-Erfinder-Erfinderfoerderung-Erfinderschutz-Geheimhaltungserklärung epa europäisches patentamt eu-patent gemeinschaftspatent pct internationale patentanmeldung internationales patent Online-Anfrage

 

 

diePatentrechtler.de - horak Rechtsanwälte  Georgstr. 48  30159 Hannover  Tel:0511/357356/0  Fax:0511/357356/29 info@diepatentrechtler.de